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Montag, 5. Dezember 2016

Verwaltungsgericht Braunschweig beugt das Recht - Staatsangehörigkeit

Verwaltungsgericht Braunschweig beugt das Recht


Kläger Dirk Scherer wird der Zutritt zum sog. Gericht verwehrt.

Siehe:

Gemäß AEMR (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) Artikel 19 sind Filmaufnahmen erlaubt.



Donnerstag, 6. Oktober 2016

Wahlbetrug 2016 - Warum es keine Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland gibt

Diese Darstellung betrifft einen Wahleinspruch für den Bereich Braunschweig.

Grundlagen für die Leserinnen oder Leser, damit sie die Sache besser verstehen:
Leider gibt es noch viel mehr, aber ich werde nur das wichtigste anführen.

Das Zitat von Univ-Prof. Dr. jur., Dipl.-Volkswirt, Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim erklärt fast alles:

"Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das "System" ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt skrupellos."

Bei Kommunalwahlen gehen Einwohner gemäß ungültigem NKWG wählen.
Einwohner dürfen nicht mitbestimmen, so steht es im Rechtswörterbuch Creifelds zum Beweis.

Ein Rechtsanwalt, der von Wahlen nichts hält:

https://www.youtube.com/watch?v=nwQibSonNYo

Was bedeutet "deutsch" im Personalausweis:

https://www.youtube.com/watch?v=Z8ost11X23U

Die Bundesrepublik Deutschland ist der Rechtsnachfolger des Dritten Reiches:

https://www.youtube.com/watch?v=ws4JuLOH8Ks

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine NGO:

https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk

Seehofer und Wahlen:

https://www.youtube.com/watch?v=19asrm-S4i0

Aussage von einem USA-Generalkonsul:

https://www.youtube.com/watch?v=B_farq1CTGY

Keine Neugründung eines neuen Staates:

https://www.youtube.com/watch?v=Ux_KEO7c1eU

Deutschland ist besetzt:

https://www.youtube.com/watch?v=6nhcfKqPg6A

https://www.youtube.com/watch?v=Sm334ra-fy0

https://www.youtube.com/watch?v=0uEtkVcmaco

https://www.youtube.com/watch?v=skTlWtVLDVs

Diverses:

https://www.youtube.com/watch?v=RCdRTTXHHfk

Die Bundesrepublik Deutschland hat keine Ämter, Behörden, Justiz usw., weil die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist. Daher ist das NKWG schon ungültig. 
Deswegen wurden z. B. die Arbeitsämter zu Jobcenter umbenannt. Ämter usw. sind staatlich.
Weil die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, hat sie auch keine Hoheitsfunktionen und darf somit keine Staatsangehörigkeiten vergeben. Die angegebene Staatsangehörigkeit im Personalausweis gibt nur eine vermutete Staatsangehörigkeit wieder. Daher gibt es auch nicht die Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland".

Siehe: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/1._Landkreis_Demmin.pdf 

Für die Zweifler, die meinem die "BRD" hätte eigene Behörden:
Der Link von Wikipedia ist der Nachweis, daß Behörden nur staatlich sind.
Nochmal zur Wiederholung: Die "BRD" ist kein Staat, also besitzt sie keine eigenen Behörden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Beh%C3%B6rde

Der Wahleinspruch aus dem Jahre 2001, der von der Stadt Braunschweig, auch gemäß ungültigem NKWG, akzeptiert wurde, ist bis heute auch nicht erledigt, da betrügerisch bearbeitet.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig, Polizei läßt die Straftaten durchlaufen, weil diese Verwaltungsteile nicht wirklich unabhängig sind. Somit verstoßen sie alle gegen die AEMR!
Ein klares Zeichen, daß die "BRD" besetzt ist und keine Befugnisse hat, die Wahlverfahren zu korrigieren. Denn die "BRD" muß sich Gesetze ja von den Besatzern genehmigen lassen.
Siehe z. B. das Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz. Somit kann die Bundesrepublik Deutschland auch kein demokratischer Rechtstaat ("Rechtsstaat") sein.
Ein Staatsvolk läßt sich keine Gesetze von Fremdmächten genehmigen, sondern bestimmt selbst!

Es ist interessant, wie die Stadt Braunschweig mit ungültigen Gesetzen arbeitet, um ihre rechtswidrigen-, undemokratischen Handlungen als ordentliche Handlungen aussehen zu lassen.

Über einen Wahleinspruch muß normalerweise ein unparteiisches-, unabhängiges Gremium entscheiden.
Aber in Braunschweig ist das anders.
In Braunschweig entscheidet der befangene Stadtrat rechtswidrig über die Wahleinsprüche.

Somit ist mal wieder nachgewiesen, daß keine Demokratie vorhanden ist. Und somit verstößt die Stadt Braunschweig gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR).
Weil es in der Bundesrepublik Deutschland keine unparteiischen-, unabhängigen staatlichen Gerichte gibt, kann man die Sachen auch nicht klären. Undemokratischer geht es wohl nicht.
Somit liegt ein Verstoß gegen die AEMR durch die Bundesrepublik Deutschland vor. Besonders wird gegen Artikel 8 und Artikel 10 verstoßen.
Ich habe die Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland und sogar die Alliierten gefragt, wo Gerichte gemäß dieser Artikel existieren. Es gab keine Antwort. Der Grund dafür ist ganz einfach:
Es gibt keine solchen Gerichte/Tribunale.

Für Zweifler: 

Der Beweis, daß die Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland parteiisch und nicht unabhängig sind kann man z. B. an Herrn Jan Stöß (SPD) aus Berlin belegen. Denn der Mann ist u. a. Richter.

Wer es nicht glaubt, einfach selber nachfragen und recherchieren.

So jetzt zum Schreiben des Herrn Ruppert (staatenlos)/ Herrn Papenfuß (staatenlos):


Wie kommt Herr Papenfuß (staatenlos) oder Herr Ruppert darauf, daß der befangene Rat der Stadt Braunschweig über den Wahleinspruch zu entscheiden hat? Und das NKWG ist ungültig, da z. B. das NKWG nicht im Einklang mit der AEMR ist. Das ist offenkundig für gebildete Menschen, deswegen gehe ich jetzt nicht weiter darauf ein. Nur als Hinweis zur Prüfung an die Zweifler: Prüft einfach, ob der sog. Staat Niedersachsen völkerrechtlich legitim gegründet wurde.
Siehe auch die sog. Verfassung für Niedersachsen. Sie ist auch nicht gültig, da z. B. Niedersachsen gemäß EGMR-Entscheidung z. B. nicht rechtstaatlich sein kann. Der EGMR handelt auch gegen die AEMR, indem z. B. der Art. 35 EMRK von dem Gerichtshof angewendet wird. Dieser Artikel 35 verstößt aber gegen Art. 10 usw. der AEMR. Also verstößt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) selber gegen die Menschenrechte. Eine Nachfrage an das Gericht (Richterin Jaeger), warum der Art. 35 EMRK nicht bereinigt wurde, wurde nicht beantwortet.

Die Stadt Braunschweig täuscht/betrügt also die Menschen im Rechtsverkehr.

Es ist unglaublich aber wahr, Herr Ruppert und Herr Papenfuß teilen mir mit, daß ich in der sog. Verhandlung gehört werden kann. Aber wozu noch, denn der Beschluss ist doch von Herrn Ruppert in der Beschlussvorlage schon gefaßt. Er schreibt wortwörtlich: "Beschluss: Der Wahleinspruch von Herrn Dirk Scherer, datiert vom 19. September 2016, wird zurückgewiesen."

Siehe zum Beweis:

Der geschilderte Sachverhalt ist auch falsch dargestellt. Die Arbeitsweise der Stadt Braunschweig geht in die Richtung der Ermächtigungsgesetze... Man kann es so umschreiben: Mit diesem Gesetz ("Ermächtigungsgesetze" ("BRD"-Gesetze usw.)) wird die Gewaltenteilung ausgehebelt und die  Grundlage für die Alleinherrschaft der "herrschenden" Parteien gelegt, die sich zu einer totalitären und menschen-verachtenden "Diktatur" entwickelte, deren tief verwurzelte Bosheit und Niedertracht die "ganze Welt" in den bislang zerstörerischsten Krieg führte. Gemeint ist Braunschweig als ein Teil der bösen Gemeinschaft, die gegen die Menschen- und Grundrechte handelt. 

Der befangene Rat darf nicht entscheiden. Man kann an der rechtswidrigen Anwendung des NKWG die Einflußnahme der Besatzungsmächte erkennen. Denn diese haben das Verwaltungskonstrukt "Niedersachsen" erschaffen. Niedersachsen wurde nachweislich von keinem Staatsvolk gegründet. Ist also kein echter Staat. Vergibt keine Staatsangehörigkeiten usw.. 
Weiter schreibt die Stadt Braunschweig, ich wäre "wohnhaft". Auf Nachfrage bei der Stadtverwaltung, wo der Begriff "wohnhaft" amtlich definiert ist, konnte mir keiner Auskunft geben, weil es nicht definiert ist. Also darf der Begriff auch nicht "amtlich" angewendet werden, da keiner die Bedeutung kennt. Und warum bin ich wohnhaft, obwohl ich nie verurteilt wurde? Wieder ein Verstoß gegen die AEMR. Man hält mich also rechtswidrig in "wohnhaft".        

Wählertäuschung usw. kann ich überall anzeigen, da muß ich nicht in Braunschweig wohnen.
Wählertäuschung wird sowieso nicht von der befangenen "Staatsanwaltschaft Braunschweig" verfolgt. Zu welchem Staat gehört die sog. "Staatsanwaltschaft Braunschweig" eigentlich?
Denn Vizekanzler Herr Gabriel (SPD) sagte, daß die Bundesrepublik Deutschland eine NGO sei, also kein Staat ist.

Der Sachverhalt wird natürlich nicht komplett erläutert, sondern gegen mich negiert. Die Kommentierung zum Grundgesetz, die ich im Jahre 2001 anführte, wird erst gar nicht erwähnt, damit dem außenstehenden Leser nicht auffällt, daß die Stadt Braunschweig auch schon im Jahr 2001 und früher gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Und der Wahleinspruch aus dem Jahr 2001, wo viele Begründungen stehen, ist gar nicht erörtert worden. Die Stadt Braunschweig unterschlägt wichtige Informationen, die für ein ordentliches Gremium wichtig sind.

Man will also die Wählertäuschung mit einem unordentlichen Huschi-Wuschi-Verfahren (Schnellverfahren/Überrumpelungsverfahren) vom Tisch bekommen.
Die Menschen bekommen gar keine Informationen über Wahleinsprüche. Die Braunschweiger Zeitung schreibt kein Wort... In einer echten Demokratie werden die Menschen über so etwas informiert.

Herr Ruppert hier wurde ein Strafantrag gestellt, somit ist zu ermitteln. Und im Rahmen ordentlicher Ermittlungen wird offenkundig, daß die Wahlen rechtswidrig durchgeführt worden sind.
Die Wahlen sind nicht gemäß AEMR usw. durchgeführt worden. Vertsoß gegen Artikel 21.
Die AEMR steht über dem NKWG! Da die Mitarbeiter der Stadt Braunschweig offensichtlich nicht rechtskundig sind, sind sie nicht befähigt ihre sogenannten "Ämter" auszuführen, zumal sie auch den Menschen Schäden zufügen.

Herr Papenfuß hatte die Erklärung zur Niederschrift abgelehnt und mir Gewalt angedroht. Er konnte sich noch nicht einmal ausweisen. Vermutlich wollte er verschweigen, daß er staatenlos ist und daher nicht amtlich tätig sein kann.

Der EGMR hat im Verfahren Sürmeli % Germany geurteilt, daß in der Bundesrepublik Deutschland keine wirksame Beschwerde möglich ist. Und genau das ist hier wieder der Fall.

Der Strafantrag/Wahleinspruch ist sehr wohl begründet!

Und jetzt noch was wesentliches: Ich bin gemäß Abstammung Preuße (1913) und bin nicht "deutsch".
Daher ergibt sich wohl auch die Anwendung des Begriffes "wohnhaft". Preußen befinden sich in wohnhaft. Das begründet auch, warum mir die nicht staatlichen Amtsgerichte den Zutritt verweigern.
Betrifft aber nicht nur mich, auch anderen Preußen wird der Zutritt verweigert.
Und Preußen werden durchsucht, andere nicht.
Trotzdem habe ich gemäß AEMR ein Recht auf innerstaatliche Gerichte.
Aber wenn ich nach der Anschrift dieser Gerichte frage, bekomme ich keine Anschrift.
Hiermit die Frage an die sog. Frau Bundeskanzlerin, die auch gegen die AEMR verstößt, wo finde ich Gerichte gemäß Art. 8 und Artikel 10 AEMR?

Ich muß eine Menge Dinge klären.

Noch eine Bemerkung an die Stadt Braunschweig:

Haben Sie den Strafantrag an die wirklich zuständige Stelle weitergeleitet?

So jetzt noch mein ursprüngliches Schreiben "Wahleinspruch/Strafanzeige/Strafantrag:





 


Zur Klarstellung: Ich beschuldige mit meiner Darstellung nicht alle Menschen in Braunschweig usw., nur die, die sich schuldig gemacht haben oder schuldig machen.

Ich habe auch registriert, daß es in diesem "BRD"-System gute Menschen gibt, die mich unter-stützen...

Besonders bedanke ich mich herzlich bei dem Menschen aus Braunschweig, der mir Informationen lieferte, damit ich diese Sache hier veröffentlichen konnte ;-)

Zu den Kommentaren auf youtube:

Zu der AEMR:

Die AEMR steht über den sog. Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland!!!

Die Bundesrepublik Deutschland hat die AEMR verpflichtend akzeptiert und angenommen.
Und die Vereinten Nationen bekennen/bekannten sich zur Gewährleistung der Menschenrechte.
Jedermann hat gleichermaßen Anspruch auf die Grundrechte.

Die Bundesrepublik Deutschland verstößt gegen die Vereinbarungen. Verstößt also gegen die Gewährleistung der Grundrechte.

Zu dem Personalausweis:

Verweise ich auf die Übereinkommen in New York. Die willkürlichen Änderungen der "BRD" sind logischweise rechtswidrig. Die Bundesrepublik Deutschland vergibt auch Staatsangehörigen den Personalausweis, um die betroffenen Menschen staatenlos zu machen, um über sie in Zukunft im Sklavenstatus verfügen zu können.
  
Zur sog. deutschen Staatsangehörigkeit von Adolf Hitler:

Es wurde geäußert, daß die deutsche Staatsangehörigkeit überall in der Welt anerkannt sei und die EU-Bürger privilegiert seien.

Da sage ich, dies stimmt nachweislich nicht, siehe oben in den Grundlagen zu "deutsch".

EU-Bürger können z. B. noch nicht einmal direkt beim EUGH klagen bzw. ihre Anliegen gemäß AEMR Art. 8 und Artikel 10 gerichtlich in der EU klären. Somit können EU-Bürger nicht privilegiert sein.



   

Sonntag, 26. Juni 2016

Nachgewiesene Rechtsbeugung in der "BRD"-Justiz - Das "Deutsche Reich" ist nachweislich nicht untergegangen!

"BRD"-Justiz beugt das Recht

Sogenannte Sozialgerichte betrügen die Menschen, indem diese das Recht beugen, wie mehrere ähnliche Fälle eindeutig beweisen. Dies kann man im nachfolgenden Text nachlesen.

Man muß sich mal fragen, warum Urteile etc. von der "BRD"-Justiz fast immer nicht ordentlich unterschrieben sind. Liegt es an der fehlenden Souveränität der "BRD"?

Die Urteile sind nicht ordentlich unterschrieben. Es unterschreiben sog. Beamtinnen, die keine Beamtinnen sind usw.. Sog. Richterinnen und Richter unterschreiben gar nicht. Na toll!
Liegt es daran, daß es keine staatlichen Richterinnen und Richter sind?
Warum belügen die sog. "BRD"-Gerichte die Menschen/Personen?

Der Bundestag schrieb dies:

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964




Die Sozialgerichte schreiben falsch: Das "Deutsche Reich" ist untergegangen.

Siehe Sozialgericht Dresden           S 5 SV 31/13          15.05.2013
          Sozialgericht Braunschweig S 21 AS 3567/14    20.01.2015
          LSG Niedersachsen-Bremen · Beschluss vom 12. Mai 2014 · Az. L 8 SO 31/14 B ER

Zu dem rechtswidrigen "Urteil":

Siehe im letzten Absatz. Dort schreibt das sog. Gericht (mehrere sog. Richterinnen und Richter - also kein Fehler, sondern vorsätzlicher Betrug) falsch, daß das "Deutsche Reich" untergegangen ist.


Donnerstag, 19. November 2015

Alle Personalausweise sind ungültig

Alle Personalausweise sind ungültig


Ich nehme mal die Veröffentlichung der "Braunschweiger Zeitung" vom 18.11.2015 zum Anlaß über den ungültigen Personalausweis zu schreiben, da auch viele nicht wissen, was der Ausweis bedeutet.

Der Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland ist ungültig, weil er nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Der Ausweis verstößt gegen das PAuswG.

Beispiel: Siehe 1. Familienname und Geburtsname

Im Ausweis ist nur der Name zu sehen, nicht der Familienname. Schauen Sie nach, wenn Sie einen Ausweis besitzen. Anmerkung: Staatenlose besitzen Personalausweise. Glauben Sie nicht, dann prüfen Sie mal, indem Sie z. B. nach "staatenlos übereinkommen" googeln.

Name - Familienname ist juristisch ein wesentlicher Unterschied.

Auszug aus dem PAuswG zum Beweis:

§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten

(1) Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen.
(2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber:
1.
Familienname und Geburtsname,
2.
Vornamen,
3.
Doktorgrad,
4.
Tag und Ort der Geburt,
5.
Lichtbild,
6.
Unterschrift,
7.
Größe,
8.
Farbe der Augen,
9.
Anschrift, bei Anschrift im Ausland die Angabe „keine Hauptwohnung in Deutschland“,
10.
Staatsangehörigkeit,
11.
Seriennummer und
12.
Ordensname, Künstlername.

Der Ausweis verstößt auch gegen die Bundesgesetzblätter.

Alle Besitzer eines Personalausweises haben nach dem Gesetz den Ausweis wegen der Ungültigkeit "vorzulegen". Dazu ist der Besitzer gemäß § 27 (1) 1. usw. verpflichtet. Denn es sind unrichtige Angaben enthalten.

Auszug aus dem PAuswG zum Beweis:
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 27 Pflichten des Ausweisinhabers

(1) Der Ausweisinhaber ist verpflichtet, der Personalausweisbehörde unverzüglich
1.
den Ausweis vorzulegen, wenn eine Eintragung unrichtig ist,
2.
auf Verlangen den alten Ausweis beim Empfang eines neuen Ausweises abzugeben,
3.
den Verlust des Ausweises anzuzeigen und im Falle des Wiederauffindens diesen vorzulegen,
4.
den Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit anzuzeigen und
5.
anzuzeigen, wenn er auf Grund freiwilliger Verpflichtung in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eingetreten ist.
(2) Der Personalausweisinhaber hat zumutbare Maßnahmen zu treffen, damit keine andere Person Kenntnis von der Geheimnummer erlangt. Die Geheimnummer darf insbesondere nicht auf dem Personalausweis vermerkt oder in anderer Weise zusammen mit diesem aufbewahrt werden. Ist dem Personalausweisinhaber bekannt, dass die Geheimnummer Dritten zur Kenntnis gelangt ist, soll er diese unverzüglich ändern oder die Funktion des elektronischen Identitätsnachweises ausschalten lassen.
(3) Der Personalausweisinhaber soll durch technische und organisatorische Maßnahmen gewährleisten, dass der elektronische Identitätsnachweis gemäß § 18 nur in einer Umgebung eingesetzt wird, die nach dem jeweiligen Stand der Technik als sicher anzusehen ist. Dabei soll er insbesondere solche technischen Systeme und Bestandteile einsetzen, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als für diesen Einsatzzweck sicher bewertet werden.
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 28 Ungültigkeit

(1) Ein Ausweis ist ungültig, wenn
1.
er eine einwandfreie Feststellung der Identität des Ausweisinhabers nicht zulässt oder verändert worden ist,
2.
Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder – mit Ausnahme der Angaben über die Anschrift oder Größe – unzutreffend sind,
3.
die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist oder
4.
gegen den Ausweisinhaber eine Anordnung im Sinne des § 6a Absatz 2 ergangen ist und er den Geltungsbereich dieses Gesetzes verlassen hat.
(2) Eine Personalausweisbehörde hat einen Ausweis für ungültig zu erklären, wenn die Voraussetzungen für seine Erteilung nicht vorgelegen haben oder nachträglich weggefallen sind.
(3) Störungen der Funktionsfähigkeit des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums berühren nicht die Gültigkeit des Personalausweises.  

Siehe auch: https://www.youtube.com/watch?v=uztungBLP0w 

Sonntag, 8. November 2015

Öffentlicher Antrag an das kriminelle "Amtsgericht Wolfenbüttel"

Öffentlicher Antrag an das sog. "Amtsgericht Wolfenbüttel"


Betr.: Schreiben vom 02.11.2015 - Geschäftsnummer: E 5331



Einleitung für die Leser:

Für das Amtsgericht Wolfenbüttel ist die Erde vermutlich noch eine flache Scheibe oder?

Den Eindruck gewinnt man, wenn man mit diesem nichtstaatlichen Gericht zu tun hat.
Das Gericht behauptet staatlich zu sein, aber begründet es nicht, weil es das auch nicht kann.
Denn die Bundesrepublik Deutschland ist nachweislich nur eine Staatssimulation.
Zitate von Carlo Schmid beweisen dies eindeutig.

Das Gericht verwies mich am 29.10.2015 gewalttätig aus dem Gebäude als ich einen Antrag als Staatsangehöriger des Bundesstaates Preußen 1913 stellen wollte. Dazu kann ich normalerweise diese Verwaltungsstelle nutzen.
Das Gericht akzeptiert generell aber nur Anträge von staatenlosen Personen der Bundesrepublik Deutschland.
Daher wollte mich das Gericht austricksen und verlangte von mir einen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland. Der Ausweis enthält keinen Nachweis für eine Staatsangehörigkeit, sondern läßt nur eine Staatsangehörigkeit vermuten, wie jeder informierte Mensch weiß.
Außerdem ist der Personalausweis aus mehreren Gründen rechtswidrig. Auch wenn ich einen solchen Ausweis vorgelegt hätte, hätte es nicht so gewertet werden dürfen, wie es das sog. Gericht getan hätte. Daran erkennt man schon die Inkompetenz des Gerichtes. Ein ordentliches Gericht hätte mich darauf hingewiesen, daß Personalausweise rechtswidrig sind.

Gegendarstellung mit Anträgen zum Schreiben von der Direktorin Niemuth:

Erstmal ist festzustellen, daß das Schreiben eigentlich nichtig ist. Ein Grund dafür ist die fehlende Unterschrift der Direktorin. Aber auch die Unterschrift der Frau Sarre ist ungenügend.

Weiter ist festzustellen, daß das Schreiben rechtswidrig beglaubigt ist.

Das die Erde damals eine Kugel und keine flache Scheibe war, konnten viele auch nicht nachvollziehen. Deshalb kann die sog. Direktorin und Frau Sarre nicht nachvollziehen, daß ich eine Staatsangehörigkeit zum Bundesstaat Preußen gemäß RuStAG 1913 besitze, die ich auch gemäß meiner Abstammung eindeutig und anerkannt nachgewiesen hatte. 

Herr Ministerpräsident Weil (SPD) wurde darüber informiert. Ist die Direktorin und Frau Sarre auch in der SPD oder warum dürfen die Personen weiter gegen Gesetze arbeiten?

Frau Direktorin, begründen Sie mir bitte die Zuständigkeit des Amtsgerichtes Wolfenbüttel. 
Begründen Sie, ob die von Ihnen nicht klar angeführten Verfahrensordnungen in dem Rechtskreis gemäß meiner Staatsangehörigkeit Bundesstaat Preußen 1913 anwendbar sind.

Frau Direktorin Niemuth, ich akzeptiere nur gemäß SHAEF-Gesetz zugelassene Personen, die eine ordentliche Staatsangehörigkeit besitzen, die nichts mit Adolf Hitler zu tun hat. Die Erfahrung hat gezeigt, daß generell alle Richterinnen/Richter usw,, die in bedenklicher Verbindung zu Adolf Hitler stehen, z. B. über die Verordnung vom 05.02.1934, rechtswidrig arbeiten und daher nicht zuständig sein können.

Beispiel, wo der Verwaltungsgerichtspräsident Harms im Jahr 2001 in Braunschweig meinen Wahleinspruch wegen rechtswidriger Wahlen abgewiesen hatte. Sogar das besonders SPD- politisierte Bundesverfassungsgericht hatte meinen Fall rechtswidrig bearbeitet und nach Annahme der Beschwerde abgewiesen. 

Plötzlich konmt eine Entscheidung, daß alle Wahlen bis mind. 2012 rechtswidrig waren.
Gut, daß an andere Menschen die folgenden Entscheidungen erreicht haben. 

Siehe: Am 25.07.2012 hat das BVerfG (2 BvF 3/11;- 2 BvR 2670/112 BvE 9/11) (nicht zum ersten Mal) Regelungen des Bundeswahlgesetzes für verfassungswidrig erklärt.

Somit ist nachgewiesen, daß meine Vorträge wohl doch nicht so rechtsirrig und unbegründet sind, wie kriminelle Gerichte behaupten.
    
1. Antrag

Hiermit beantrage ich, das Schreiben zu korrigieren und vorschriftsmäßig zu unterschreiben.

2. Antrag

Alle Rechtsverstöße zu korrigieren. Siehe auch mein Fax vom 02.11.2015

Dies bedeutet, diesen Fall wegen der Unzuständigkeit des Gerichtes an die zuständige Militärregierung der Alliierten zur Überprüfung/Berichtigung zu übermitteln.
Siehe Bundesgesetzblatt aus dem Jahre 1994, falls Sie die Zuständigkeit der Alliierten bezweifeln. Ansonsten siehe Gesetz Nr. 2 und Verordnung Nr. 2 (SHAEF) der Alliierten.

Bemerkung an das Gericht:

Ich widerspreche inhaltlich Ihrem Schreiben vom 02.11.2015, soweit ich dem nicht ausdrücklich zustimme.

Wieviel Gegenbeweise brauchen Sie?

Hier ist einer von einem anderen Menschen:

http://mp3kulturstudio.whiteops.de/kt/gelberschein.pdf

Und die Entscheidung des EGMR (Europäische Gerichtshof für Menschenrechte) im Fall Sürmeli gegen Germany sollten Sie auch kennen. Dort steht im Prinzip, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Rechtsstaat ist und kein effektiver Rechtsschutz gegeben ist.

http://www.jugendamt-wesel.com/Selim_Suermeli_ZEB/CEED_Selim_Suermeli.htm 

Ein Schreiben mit meiner Unterschrift für diesen Blogtext bekommen Sie auch noch per Fax. 

Für alle Leser noch der ursprüngliche Text (Fax an das Gericht):



Fazit: 

Es gibt immer noch Menschenrechtsverletzungen in der Bundesrepublik Deutschland und der EGMR ist überfordert. Was nützt eine EGMR-Entscheidung, wenn Frau Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) usw. diese nicht beachtet und die Menschenrechte weiter mißachtet werden?









       

  








Donnerstag, 22. Oktober 2015

Unterschriften

Unterschriften


Liebe Leserinnen und Leser,

da viele gemäß meinen Erfahrungen nicht wissen, wie Unterschriften im Geschäftsverkehr oder im Privatverkehr abgegeben werden müssen, veröffentliche ich diese Seiten aus der SHAEF-Gesetzgebung. 

Grundlage sind die Zensurbestimmungen:











Donnerstag, 24. September 2015

Jobcenter Wolfenbüttel bezeichnet normale Menschen als Rechtsextreme

Jobcenter Wolfenbüttel bezeichnet normale Menschen als Rechtsextreme

Rechtswidriges Hausverbot beim Jobcenter Wolfenbüttel

Jobcenter schlägt mit "Nazikeule" zu...

Hallöchen liebe Leser/innen (den Teil mit der rechtsextremen Darstellung finden Sie auf der 2ten Seite), wiedermal was sehr interessantes aus der Firma Jobcenter Wolfenbüttel...
Wir (mein Bruder) und ich werden betrügerisch vom Jobcenter Wolfenbüttel bzw. von der Treuhandverwaltung Bundesrepublik Deutschland (kurz BRD) vorsätzlich in einem falschen Rechtskreis geführt/gehalten. Wir sind ja schließlich Staatsangehörige des Bundesstaates Preußen (1913). 
Der Bundesrepublik Deutschland stehen wir gegenüber!

Zu dem Schreiben des Jobcenters Wolfenbüttel:

Herr Vogel/das Jobcenter betreibt bewußt eine Personenstandsfälschung bzw. betrügt. Wir hatten die Sache normal und sachlich vorgetragen. Die betroffenen Mitarbeiter/innen verweigerten eine ordentliche Eingangsbestätigung unserer Widersprüche und lösten deshalb den Alarm aus. Vor den Gesprächen hatten wir die geforderten Wartenummern gezogen. Wenn man dann aufgerufen wird, wie es der Fall war, kann das wohl kein Stören mehr sein. Der Wartebereich ist nicht definiert bzw. abgegrenzt. Wie weit der Wartebereich sich erstreckt, kann nur vermutet werden.

Zum Beweis, eine gescannte Nummer:

Da die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Garantenpflicht verletzt haben und somit auch Straftaten begangen haben, sahen wir uns gezwungen, auf diese Straftaten wiedermal hinzuweisen. Wir haben damit versucht, das Verhalten der Mitarbeiter/innen zu korrigieren. Deshalb fühlten sich die Mitarbeiter/innen dann wohl bedroht. Das diese uns ständig rechtswidrig bedrohen, bevormunden, knebeln etc. und somit gegen internationale Verträge verstoßen, ist dem Jobcenter scheinbar nicht bewußt.
Gemäß den geltenden Rechtsnormen ist das Hausverbot ungültig, aber im Jobcenter herrscht nunmal Willkür. Deswegen fehlt natürlich auch eine Rechtsmittelbelehrung zu dem Schreiben von Herrn Vogel.

So jetzt speziell zur Seite 1 des Jobcenters:

Herr Vogel und seine Kolleginnen/Kollegen verstoßen gegen geltendes Recht und wenn man sie auf den richtigen Weg zurückbringen will, dann meinen sie, man hätte sie massiv gestört. Herr Vogels Mitarbeiter/innen in der "Leistungsberatung" fühlten sich bedroht. Der Begriff Leistungsberatung ist schon falsch. Denn, wer wie Herr Vogel usw., das Recht nicht kennt, kann auch nicht beraten. In dem Jobcenter fehlen die wichtigsten Rechtsgrundlagen. Ich hatte Herrn Vogel und seine Mitarbeiter/innen aufgefordert, mir die Gesetze zu zeigen. Sie konnten es nicht, da sie unzureichend ausgestattet sind..
Ihr Alarm war nichts anderes als ein Panikalarm, weil sie nicht weiterwußten und nichts begründen konnten.
Es ging zum Beispiel darum, wie man richtig unterschreiben muß. Wenn man sich die total unleserliche Unterschrift von Herrn Vogel ansieht, dann weiß man wohl bescheid oder?

Das Jobcenter bzw. deren Mitarbeiter/innen beraten nicht ordentlich. Unser Fall beweist dies ganz klar.
Als ich andere Besucher über die falsche Arbeitsweise des Jobcenters nebenbei (kein direktes Gespräch) aufklärte, indem ich etwas lauter Sprach, kam Herr Vogel geeilt und meinte, wir können das Anliegen bei ihm im Büro besprechen. Nach dem Gespräch haben wir seinen Bereich verlassen, weil wir Herrn Kai Lüderitz noch über seine falsche Arbeitsweise informieren mußten. Aber Herr Lüderitz macht bei den Straftaten trotzdem weiterhin mit.
Außerdem hat Herr Vogel an dem Tag, nach dem Ende des eigentlichen Gespräches, einen Termin mit uns gemacht, den er dann später per Email an Ralf Scherer absagte.
Wieso macht Herr Vogel (Geschäftsführer) einen Termin, der per Email belegt werden kann, wenn er sich bedroht fühlte?
Dies ist wohl ein sehr merkwürdiges Verhalten von Herrn Vogel.

Beim endgültigen Verlassen des Jobcenters, haben wir niemandem gedroht, wieso auch?
Der Geschäftsführer Herr Vogel und seine betroffenen Mitarbeiter/innen mißbrauchen den Begriff "Drohung" als Schutzschild, und kriminalisieren uns, um von ihren Straftaten, wie Betrug und sonstigen Menschenrechtsverletzungen abzulenken.
Um die Mitarbeiter/innen vor dem Begehen von Straftaten zu schützen, empfehle ich, Herr Vogel usw. zu entlassen.

Wahrscheinlich ist das Jobcenter mit Flüchtlingssachen voll ausgelastet, sodaß sie keine Zeit mehr für normalen "Kundenverkehr" haben. Deswegen darf man in den Sprechzeiten wohl nichts mehr Fragen usw..

 Zu Seite 2:

Die Einschränkungen des Hausverbotes ist eine verwaltungsgemäße Fußfessel, damit er uns "Sklaven" schön gängeln kann. Herr Vogel, Herr Lüderitz usw., sind Feinde des Grundgesetzes, eines Rechtsstaates, der Demokratie, weil Sie uns die Freiheit und die Selbstbestimmung wegnehmen und die Gesetze in das menschlich Negative verdrehen und auslegen. Das Jobcenter ist keine staatliche Behörde und hat keine hoheitlichen Befugnisse.

Zu "Zur Klarstellung" von Herrn Vogel:

Grundsätzlich sind Herr Vogel und seine Mitarbeiter/innen nicht bereit etwas telefonisch zu bearbeiten. Herr Vogel und seine Mitarbeiter/innen legen einfach auf, wenn sie nicht mehr weiterwissen. Also lügen sie. Herr Vogel oder seine Mitarbeiter/innen sind gar nicht in der Lage etwas ordentlich zu bearbeiten, ansonsten wären wir nicht bei Ihnen "Kunden". Auch schriftlich sind Sie nachweislich nicht in der Lage ordentlich zu arbeiten, wie z. B. die Personenstandsfälschung ganz klar beweist.

Eine inhaltliche Diskussion in Bezug auf den Bundesstaat Preußen (1913) kann Herr Vogel bzw. seine Mitarbeitenden gar nicht führen, denn sie wissen ja zu wenig, wie das Schreiben beweist.
Herr Vogel schreibt von meiner Gesinnung, welche soll das denn sein? Und was meint Herr Vogel mit Propagieren? Herr Vogel will uns mit der Negativverwendung des Begriffes "propagieren" stigmatisieren und auch dem "dritten" Leser eine negative Gesinnung suggerieren, die es in der Wirklichkeit gar nicht gibt. Juristisch und menschlich gesehen, macht Herr Vogel damit eine "Bruchlandung". Das Gebiet für meine Staatsangehörigkeit des Bundesstaates Preußen (1913) ist nunmal definiert. Also auch der Grenzverlauf. Da brauchen wir gar nichts rückführen. Es ist auch kein ehemaliges Deutsches Reich, sondern es ist das Deutsche Reich (1913). Und "rechtsextremes" Gedankengut ist es auch nicht. Und deutscher Geschichtsrevisionismus liegt bei uns auch nicht vor, aber offensichtlich bei Herrn Vogel. Übrigens, die Begriffe "deutscher Geschichtsrevisionismus", "ehemaliges Deutsches Reich", "Antisemitismus" usw. kamen nicht von uns, sondern wurden von Herrn Vogel zur Stigmatisierung, Kriminalisierung unserer Personen eingebracht. Und Herr Vogel befindet sich in dem Bereich des Rassismus usw.. Wir haben nichts gegen Juden, wie Herr Vogel dem "dritten" Leser suggerieren will. Juden sehen wir, wie andere Menschen auch. Und wir kennen Fälle aus Herrn Vogels Firmenbereich, wo Juden von der Bundesrepublik Deutschland unwürdig behandelt wurden. Und es ist auch Herr Vogel, indessen System Verordnungen/Gesetze usw. von Adolf Hitler angewendet werden.

Siehe zum Beweis z. B. folgenden Link: 

http://xn----8sbicht0adgd0a8p.xn--p1ai/images/beweis-dokumentation-de/08/02/aktuelle_nazigesetze.pdf    

Uns ist schleierhaft, warum die exekutive Gewalt, sprich Polizei, Staatsanwaltschaft uns nicht hilft. Uns ist auch unverständlich, warum die Bundesrepublik Deutschland, die sich ja "Rechtsstaat" nennt, nicht gegen diese schweren Anschuldigungen einschreitet. Die Bundesrepublik Deutschland stellt uns zur Verteidigung keinen Rechtsanwalt zur Seite. So wie wir gelernt haben, ist unterlassene Hilfeleistung eine Straftat. Unserer Rechtskenntnis nach, haben die Alliierten gemäß ihren Befehlen/ Verordnungen/Gesetzen sofort einzuschreiten und den Sachverhalt ordentlich aufzuklären und zu verfolgen!

Zur Definition und Entwicklung der Nazikeule hier der Link:

http://www.stupidedia.org/stupi/Nazikeule